Demonstrationen in Bremerhaven

Für den heutigen Freitag, 10. Dezember, kommt es vermutlich ab ca. 18 Uhr im Bereich des Stadtteils Mitte zu mehreren Demonstrationen. Vor dem Hintergrund der zu erwartenden Teilnehmerzahlen ist die Polizei vor Ort.

Das Versammlungsrecht ist ein grundgesetzlich geschütztes Gut, das jedem das Recht zusteht, sich zu versammeln und seine Meinung öffentlich frei zu äußern. Dieses Recht können alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unabhängig von den geäußerten Ansichten und Meinungen, für sich in Anspruch nehmen.

Dem Neutralitätsgebot entsprechend wird die Polizei alle Möglichkeiten nutzen, um die Ausübung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit aller Bürgerinnen und Bürger und einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten. Wir rufen daher alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Besonnenheit und einem gewaltfreien Umgang auf.

Darüber hinaus sind die aktuell gültigen pandemiebedingten Abstandsregeln einzuhalten.

Sofern sich aus dem Einsatzgeschehen polizeiliche Maßnahmen von öffentlichem Interesse
oder Hinweise an die Bevölkerung ergeben sollten, wird die Ortspolizeibehörde Bremerhaven diese auf ihrem Twitter-Kanal aktuell vermelden. Der Twitter-Kanal ist erreichbar unter www.twitter.com/PolizeiBhv